Aktuelles aus den Gemeinden – Woche 49-2016

Beatenberg

Aus dem Gemeinderat

Abstimmungs- und Wahlausschuss 2017
Der Gemeinderat hat folgende Personen in den Abstimmungs- und Wahlausschuss 2017 gewählt: Präsi-
dent: Christian Grossniklaus; Vizeprä-
sident: Peter Beutler; Sekretärin: Sonja Fuss; Stv. Sekretärin: Claudia Scheidegger; Ausschuss: Elisabeth
Bieri-Schär, Tobias Girsberger, Maria Lucek Dauwalder, Dominik Müller, Tanja Schmocker und Yves Waser. Das Verwaltungspersonal kann gemäss Artikel 12 Absatz 2 Reglement über die Urnenwahlen und -abstimmungen zur Unterstützung beigezogen werden. Abstimmungs- und Wahldaten: 12. Februar, 21. Mai, 24. September und 26. November 2017. Die Gemeindeurnenabstimmung betreffend Ortsteil Sundlauenen zur Einwohnergemeinde Unterseen findet am
26. November 2017 statt.

Daten 2017
Die ordentlichen Gemeindeversammlungen finden am 2. Juni und 1. Dezember 2017 jeweils um 20.00 Uhr im Kongresssaal Beatenberg statt. Im Weiteren lädt der Gemeinderat zur Informationsveranstaltung 60+ am 18. Mai 2017 sowie zur Informationsveranstaltung in Sache Gemeindeurnenabstimmung betreffend Ortsteil Sundlauenen zur Einwohnergemeinde Unterseen am 10. März 2017 ein. Details dazu erfahren Sie zu einem späteren Zeitpunkt.

ÖV-Kostenverteilschlüssel 2017/2018
Der Kostenverteilschlüssel zur Erhebung der Gemeindebeiträge an den öffentlichen Verkehr (ÖV) wird alle zwei Jahre neu festgelegt. Das Amt für öffentlichen Verkehr hat den Kostenverteilschlüssel für die Jahre 2017/18 aktualisiert und die Regionen aufgefordert, zusammen mit den Gemeinden die Plausibilität dieses Kostenverteilschlüssels zu klären. Die Berechnung des ÖV-Beitrags erfolgt gemäss Artikel 29 des Gesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich. Für die Bestimmung der einzelnen Gemeindeanteile sind zu zwei Dritteln das Verkehrsangebot und zu einem Drittel die Wohnbevölkerung massgebend. Der Gemeinderat ist mit dem ÖV-Kostenverteilschlüssel 2017/18 für die Gemeinde Beatenberg im Betrag von Fr. 110‘706.– einverstanden.

Geringfügige Änderung im Baureglement

Die geringfügige Baureglementsänderung des Artikels 30 Absatz 3 wurde nach der Vorprüfung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) vom 22. September bis 24. Oktober 2016 in der Gemeindeverwaltung Beatenberg öffentlich aufgelegt. Während des Auflageverfahrens sind keine Einsprachen eingegangen. Die Änderung sieht nur eine Präzisierung der bestehenden Bestimmungen vor. Der Gemeinderat hat die Präzisierung des Baureglements in Artikel 30 Absatz 3 verabschiedet und dem AGR zur Genehmigung eingereicht.

Tageskarte Gemeinde

Auch im Jahr 2017 können zwei Karten pro Tag auf der Gemeindeverwaltung Beatenberg bezogen werden. Obwohl die SBB (Schweizerischen Bundesbahnen) den Einkaufspreis für die Tageskarte Gemeinde erhöht hat, wird der Verkaufspreis bei Fr. 45.– belassen. Mit der Tageskarte Gemeinde können Sie einen ganzen Tag lang auf dem Netz des öffentlichen Verkehrs (Bahn, Bus, Postauto, Tram) reisen. Reser-
vationen können Sie per Telefon 033
841 81 21, per Internet www.beatenberg.ch oder direkt am Schalter vornehmen. Die Tageskarte Gemeinde kann jeweils für das laufende Jahr bestellt werden. Reservieren Sie Ihre Karte rechtzeitig. Viel Vergnügen und gute Reise!

Baugesuche

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:
– Lustig-Wirths Ursel, D-Köln; Matte, Parz. Nr. 1146, Geb. Nr. 151G; Vergrösserung Balkon um 3,5 m2
– Zurbriggen Stefan, Beatenberg; Hohlen, Parz. Nr. 1490, Geb. Nr. 918; Aufstellen einer Aussenwärmepumpe als Ersatz für die Ölheizung
Der Gemeinderat hat folgende Baugesuche mit positivem Amtsbericht an das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli weitergeleitet:
– Swisscom (Broadcast) AG, Bern; Niederhorn, Parz. Nr. 1469; Umbau bestehendes Sendesystem TNDABT für DAB+ der SRG sowie Montage neuer Richtfunkspiegel
– Verein Panorama Rundweg Thunersee, Thun; Sundgraben, Parz. Nrn. 2, 3, 1231 und 2280; Versetzen der bestehenden Hängebrücke und Abbruch von nicht mehr benötigten Bauteilen.

Gündlischwand

Aus dem Gemeinderat

Steueranlage bleibt unverändert
Im Rahmen des neuen Finanz- und Lastenausgleichsgesetzes hatte der Gemeinderat die Möglichkeit, in eigener Kompetenz die Steueranlage ab dem Jahr 2017 zu erhöhen. Bereits am 8.11.2016 entschied der Gemeinderat, der Gemeindeversammlung die Beibehaltung der bisherigen Steueranlage von 1.90 Einheiten zu empfehlen. Diesem Antrag folgten die 44 anwesenden Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung vom 6.12.2016 einstimmig. Im Gesamthaushalt resultiert ein Aufwandüberschuss von 82‘180 Franken, der allgemeine Haushalt schliesst ausgeglichen ab. Unter Berücksichtigung des Budgets 2016 und 2017 wird das Eigenkapital per 31. Dezember 2017 voraussichtlich ca. Fr. 841‘000.– betragen, was rund 25 Steueranlagezehnteln entspricht.

Wahlen

Peter Brawand, der seit 20 Jahren in Gündlischwand Gemeindepräsident ist, wurde einstimmig wiedergewählt und wird weitere vier Jahre im Amt sein. Die zwei Gemeinderatsmitglieder Stephan Lüthi (Ressort Bau) und Jeannine Balmer (Wasser und Abwasser) beendeten ihre Amtszeit. Als Ersatz schlug der Gemeinderat Armin Gertsch und Christian Zimmermann vor. Das Stimmvolk wählte sie ebenfalls einstimmig.

GemInfo Guendlischwand
v.l.n.r. Fränzi Michel, Gemeindeverwalterin, Peter Brawand, Gemeindepräsident, Armin Gertsch (neu), Nathalie Matzken (bisher), Christian Zimmermann (neu), Bruno Fuhrer (bisher).

Kommissionsmitglieder gewählt
Die Wiederwahl von Petra Beugger in die Rechnungsprüfungskommission und Hans Jürg Balmer (Baukommission) sowie die Neuwahl von Adrian Steiner und Ueli Wyss (beide Baukommission), Christian Feuz (Forstkommission) sowie Jeannine Balmer (Wasser- und Abwasserkommission) wurden durch den Versammlungsvorsitzenden auch einstimmig gewählt.

Jungbürgerinnen und Jungbürger gefeiert

Im Anschluss an die Versammlung hat die Jungbürgerfeier stattgefunden. Mit der Übergabe des Bürgerbriefes konnten je eine Jungbürgerin und ein Jungbürger in den Kreis der Stimmberechtigten aufgenommen werden.

Neuer Gemeindewerkmeister gewählt

Auf das Stelleninserat sind 18 Bewerbungen eingegangen. Der Gemeinderat hat vier Vorstellungsgespräche durchgeführt und konnte in der Zwischenzeit die Stelle vergeben. Reto Feuz aus Gsteigwiler wird am 1.2.2017 seine Tätigkeit als neuer Gemeindewerkmeister der Einwohnergemeinde Gündlischwand aufnehmen. Reto Feuz arbeitet bis zu seinem Stellenwechsel als Zaunmonteur-Vorarbeiter beim Zaunteam Daniel Frutiger AG in Ringgenberg. Der Gemeinderat freut sich auf die kommende Zusammenarbeit und wünscht Reto Feuz für die neue berufliche Herausforderung viel Erfolg und alles Gute!

Guendlischwand FeuzReto

Iseltwald

Aus dem Gemeinderat

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2016
Die von 78 Bürgerinnen und Bürgern oder rund 25% der Stimmberechtigten besuchte Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2016 hat die nachfolgenden Beschlüsse gefasst:

Einführung einer Basisstufe und bauliche Anpassungen

Gesunkene Schülerzahlen und Vorgaben der Erziehungsdirektion des Kantons Bern verlangten eine Überprüfung der Schulorganisation in Iseltwald. Mit der Einführung einer Basisstufe findet der Schulunterricht für die Jüngsten weiterhin in Iseltwald statt. In der Basisstufe werden die 1. + 2. Kindergartenklasse sowie die 1. + 2. Realstufe zusammen unterrichtet. Die Realstufe 3. bis 6. Klasse wird in einer Klasse geführt. Diese Neuorganisation tritt ab dem Schuljahr 2017/18, also ab 1. August 2017 in Kraft.
Mit der Einführung einer Basisstufe müssen auch die Schulräume baulich angepasst werden. Die bisherigen Kindergartenräume werden deshalb mit dem Nebenraum (bisheriges Gemeindezimmer) direkt verbunden. Das in der Folge kleinere Gemeindezimmer kann aber weiterhin für Anlässe wie Mittagstisch, Wahllokal etc. genutzt werden. Für die Umbau- und Anpassungsarbeiten musste ein Bruttokredit von Fr. 52‘000.– beantragt werden.
Mit der Einführung der Basisstufe musste formell die Schliessung des Kindergartens unter der Unterstufe beschlossen werden.
Die Versammlung beschloss die Einführung der Basisstufe einstimmig, ebenso wurde der Kredit von Fr. 52‘000.– für die baulichen Anpassungen einstimmig beschlossen.

Anschaffung Gemeindefahrzeug

Der Versammlung wurde ein Bruttokredit von Fr. 204‘000.– für die Anschaffung eines Fahrzeuges vom Typ Holder S1090 für den Werkhof beantragt. Mit dem neuen Fahrzeug soll inskünftig ein kombinierter Winterdienst erfolgen, das heisst Pflügen und Salzen in einem Arbeitsgang. Zwei bisherige Fahrzeuge des Werkhofs sollen im Gegenzug verkauft und nicht mehr ersetzt werden. Je nach Bedürfnis ist später die Anschaffung eines weiteren Fahrzeugs vorgesehen. Nach längerer Diskussion genehmigte die Versammlung mit nur drei Gegenstimmen den beantragten Kredit.

Ersatz Leitsystem Abwasserentsorgung

Das Leitsystem für die Abwasserentsorgung muss ersetzt werden, damit auch in Zukunft die Betriebsüberwachung und die Alarmierung gesichert ist. Die Versammlung bewilligte den hierfür erforderlichen Bruttokredit von Fr. 55‘000.– ebenfalls einstimmig.

Budget 2017

Das Budget 2017 rechnet bei einer unveränderten Steueranlage von 1,90 Einheiten für den Gesamthaushalt mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 50‘015.–. Für den allgemeinen Haushalt (Steuerhaushalt) ergibt sich aber ein Aufwandüberschuss von Fr. 54‘200.–. Dieser kann mit dem bestehenden Eigenkapital von Fr. 385‘000.– abgedeckt werden. Die Versammlung beschloss das Budget 2017 und die unveränderten Gebührenansätze für die Wasserversorgung, die Abwasserentsorgung und die Abfallentsorgung wie auch die Liegenschaftssteuer und die Hundetaxen einstimmig.

Wahlen

Abegglen Hans, Feld, und Brunner-Prost Walter, Oberi Fura, wurden für eine weitere Amtsdauer von vier Jahren als Mitglieder des Gemeinderates bestätigt.
Als neues Mitglied der Schulkommission wurde Linda Ertelt-Nyffenegger, Blatteloch, und als Mitglied der Bau- und Planungskommission Silvio Abegglen, Hohflue, gewählt. David von Bergen, Sengg, wurde als Mitglied der Forstkommission für eine weitere Amtsdauer von vier Jahren bestätigt, ebenso Thomas Aschwanden, Brügg, als Mitglied der Rechnungsprüfungskommission.
Zum Abschluss der Gemeindeversammlung informierte Gemeindepräsident Peter Rubi über die nicht einfache Planung der Bushaltestelle auf dem Dorfplatz. Diese darf in Zukunft nämlich nicht mehr rückwärts angefahren werden und ist gleichzeitig hindernisfrei (behindertengerecht) zu gestalten. Im Rahmen eines Projektwettbewerbes sollen Möglichkeiten für die Umgestaltung aufgezeigt werden.
Beschlüsse der Burgerversammlung vom 2. Dezember 2016
Landabtausch
Die 33 anwesenden Burgerinnen und Burger (33% der Stimmberechtigten) haben einem Landabtausch von rund 660 m2 mit Schilt-Gerber Beat, Ey, zugestimmt. Diesem wird im Gegenzug ein Realersatz im Gebiet Schleifecha abgetreten. Dieser Landabtausch ermöglicht die Erschliessung der Baurechtsparzelle Feld vom bestehenden Parkplatz vom Schulhaus her. Die Versammlung hat hierfür einen Kredit von Fr. 20‘000.– bewilligt.
Die Versammlung hat zudem Abegglen-Blatter Andreas, Feld, und Walthard Christian, Fura, als Mitglieder der Burgerkommission für eine weitere Amtszeit von vier Jahren bestätigt.

Lauterbrunnen

Aus dem Gemeinderat

Gemeinderat beschliesst das Budget 2017
Bereits im September 2016 hat der Gemeinderat beschlossen, dass der Steuerfuss für das Jahr 2017 unverändert auf 1.99 Einheiten belassen werden soll. Somit ist gemäss Organisationsreglement der Gemeinderat abschliessend für die Genehmigung des Budgets zuständig. Das Budget wurde gemäss den neu geltenden Vorgaben (HRM2) erstellt. Der allgemeine Finanzhaushalt weist einen Aufwandüberschuss von rund 200‘000 Franken aus. Neu müssen auch die Spezialfinanzierungen im Budget berücksichtigt werden, was im Gesamthaushalt zu einem Aufwandüberschuss von rund 400‘000 Franken führt.

Kredit für eine externe Beratung beschlossen

Die Schullandschaft in der Gemeinde Lauterbrunnen verändert sich enorm schnell. Dies macht es sehr schwierig, die Schulstrukturen für längere Zeit zu planen. In Absprache mit dem Schul-
inspektor soll Herr Heiner Schmid, Pädagogische Hochschule Bern, die Gemeinde in dieser Angelegenheit fachlich beraten. Der Gemeinderat hat dafür einen Kredit von rund 12‘000 Franken bewilligt. Eine Projektgruppe wird nun zusammen mit Heiner Schmid die Schulstrukturen überarbeiten und dem Gemeinderat zu gegebener Zeit einen entsprechenden Antrag zum Beschluss vorlegen.

Kredit zum Kauf von mehreren Landparzellen bewilligt

Im Rahmen der laufenden Ortsplanung soll in Isenfluh ein Gebiet für Erstwohnungen eingezont werden. Damit dieses Land bebaut werden kann, muss die Verfügbarkeit des Landes sichergestellt sein. Die Gemeinde hat die Möglichkeit, einzelne Parzellen zu erwerben und so die Verfügbarkeit sicherzustellen. Der Gemeinderat hat dafür einen Kredit von 33‘000 Franken bewilligt und die Kaufvertragsentwürfe genehmigt.

Dienstbarkeitsvertrag für das Gemeinschaftsgrab Wengen genehmigt

In Wengen kann nach langer Vorbereitungszeit auf dem Eigentum der Kirchgemeinde Lauterbrunnen das Gemeinschaftsgrab erstellt werden. Die Arbeiten laufen und sollen noch in diesem Herbst grösstenteils abgeschlossen werden. Damit das Gemeinschaftsgrab gesichert ist, wurde mit der Kirch-
gemeinde Lauterbrunnen ein Dienstbarkeitsvertrag abgeschlossen.

Matten

Aus dem Gemeinderat

Altersfreundlichkeit
Im Rahmen einer MAS-Arbeit an der Fachhochschule Bern wurde in den Gemeinden Interlaken, Matten und Unterseen untersucht, wie altersfreundlich die Bödeligemeinden sind, und den Gemeinden wurde ein Bericht über die Altersfreundlichkeit unterbreitet.
Laut der Kommentare der Bürgerinnen und Bürger von Matten geht es vor allem um folgende Bereiche, in denen Handlungsbedarf besteht:
– Öffentlicher Raum und Sicherheit
– Wohnen im Alter
– Verkehr und Mobilität
– Teilnahme am öffentlichen Leben
– Einkaufen / Dienstleistung
Der Gemeinderat nahm kürzlich vom Bericht über die Altersfreundlichkeit Kenntnis. Mit allfälligen Massnahmen wird noch abgewartet, bis die Unicef-Umfrage betreffend kinderfreundliche Gemeinde in Matten abgeschlossen ist. Es ist vorgesehen, in der neuen Legislatur (ab 2018) Legislaturziele in diesen Bereichen zu formulieren.

Kommission Flugplatz

Im Jahr 2012 hat die Einwohnergemeinde Matten mit der Armasuisse Immobilien eine Vereinbarung betreffend zivile Nutzung des ehemaligen Militärflugplatzes Interlaken abgeschlossen. Als Ergänzung dazu hat die Gemeinde die Verordnung betreffend Flugplatznutzung erlassen, welche seit 1. Januar 2013 in Kraft ist. In dieser Verordnung ist in Artikel 6 festgehalten, dass die Kommission Nutzung Flugplatz dem Gemeinderat nach drei Jahren Bericht über die Tätigkeit sowie über allenfalls notwendige Anpassungen in der Zusammenarbeit mit der Grundeigentümerin erstattet.
Der Gemeinderat wurde von der Kommission Nutzung Flugplatz kürzlich informiert, dass sie während der vergangenen drei Jahre sehr positive Erfahrungen machte. Aufgrund der positiven Erfahrungen der Kommission Nutzung Flugplatz begrüsst der Gemeinderat die Weiterführung der Kommission Nutzung Flugplatz im gleichen Rahmen bis zum vorgesehenen Eigentümerwechsel (Armasuisse / Finanzdepartement) voraussichtlich Ende 2018.

Wärme Bödeli AG

Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis, dass am 25. Oktober 2016 die Gründungsversammlung der Wärme Bödeli AG sowie die Unterzeichnung der verschiedenen Dokumente stattfanden. Interlaken, Matten und Unterseen verfolgen mit der Wärme Bödeli AG gemeinsam eine lokale, umweltfreundliche und sichere Wärmeversorgung.
Sitz der Wärme Bödeli AG ist Matten. Präsident des Verwaltungsrats ist Peter Aeschimann, Gemeindepräsident Matten. Weitere Mitglieder des Verwaltungsrats:
• Beat Andrist, Vertreter Genossenschaft Elektra Baselland (ebl)
• Claude Minder, Vertreter ebl
• Andreas Aebi, Vertreter ebl
• Jürgen Ritschard, Vertreter Gemeinde Unterseen
• Helmut Perreten, Vertreter IBI und Gemeinde Interlaken

Beitragsleistung

An das 15. Jungfrau Music Festival 2017 wurde von den Gemeinden Interlaken, Matten und Unterseen ein Beitrag von total Fr. 10‘000.– bewilligt, Anteil Matten Fr. 2520.–.

Baubewilligungen

Es wurden folgende Baubewilligungen erteilt:
Lüthi Paul und Susanne, Interlaken; Projektänderung zum Gesamtbauentscheid Neubau Wohn- und Gewerbehaus (gastgewerbliche Nutzung im Erdgeschoss und Aussenbereich), Erstellen Autoeinstellhalle und zwei oberirdische Parkplätze; Erstellen frei stehender Schopf, Erstellen aussenaufgestellte Luft-/Wasser-Wärmepumpe; Projektänderung: Verkleinerung Fläche Tearoom, Verzicht auf Coiffeursalon und Einbau Büroräume, Erteilen der Betriebsbewilligung A gem. Art. 6 Gastgewerbegesetz, Metzgergasse 2; Parzelle Nr. 902.
Rugenbräu AG, Wagnerenstrasse 40; Ersatz Nasstrebersilo, Parzelle Nr. 306.
Schärer Barbara, Brunngasse 2; Sanierung bestehendes Wohnhaus: Unterhaltsarbeiten und Umbau Wohnungen, Einbau Zentralheizung Gas, Abbruch Keller und Waschküche für Ausbau Autounterstand, Erstellen eines Autoabstellplatzes, Anbau Gartentreppe, Parzelle Nr. 571.

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